Wichtige Hinweise zu Amateurfunkgeräten ( auch Export )

( ohne Gewähr Wir empfehlen aktuelle Informationen direkt bei www.bundesnetzagentur.de abzufragen!)

 

Laut Telekommunikationsgesetz ( TKG ), dürfen in Deutschland sog. Amateurfunkgeräte( und Export ) NUR von Personen betrieben, gekauft, benutzt, etc. werden, die im Besitz einer gültigen Zulassung zur Teilnahme am Amateurfunkdienst sind. ( oder etwas falsch, aber verständlicher ausgedrückt, eine Amateurfunklizenz haben )

Zuwiderhandlungen sind bei Strafe verboten und können empfindliche Strafen nachsichziehen.
Informieren Sie sich deshalb unbedingt VOR KAUF eines solchen Produktes!!
Dieses gilt ganz besonders für sog. Exportfunkgeräte!!!
Bitte beachten: ! Ein " CE " - Zeichen bei Funkgeräten gilt nicht als Zulassung für jedermann!!

 

LPD, PMR446 und Freenet Geräte sind in Deutschland für jedermann anmelde- und gebührenfrei!
In anderen Ländern gelten deren Gesetze und Bestimmungen, etc.
Mehr Informationen bekommen Sie u.a. im Fachhandel, von der Bundesnetzagentur

Die nachfolgenden Hinweise haben wir von  www.bundesnetzagentur.de  übernommen

 

Funk-Scanner

Unberechtigtes Abhören von Nachrichten Dritter mit Strafe belegt
Nur für öffentliche Kommunikationsdienste verwendbar

Elektronische Geräte, die zum Mithören funkgestützter Kommunikation geeignet und seit einigen Jahren als sogenannte Funk-Scanner auf dem Markt sind, dürfen nicht zum unberechtigten Abhören genutzt werden. Nach Telekommunikationsgesetz wird das Abhören von Nachrichten, die für die Funkanlage nicht bestimmt sind, bzw. das Weitervermitteln des Inhaltes einer Nachricht oder der Tatsache ihres Empfangs mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe belegt.

Das Problem der unberechtigten Nutzung existiert seit 1992. Im Zuge der europäischen Liberalisierungsbestrebungen, dem Anliegen des Rechtes auf Informationsfreiheit voll nachzukommen und dem Ziel, Handelshemmnisse innerhalb Europas abzubauen, wurden damals die für den Rundfunk üblichen Frequenzbegrenzungen aufgehoben.

Faktisch wurde damit nicht nur der Empfang der zuvor erwähnten Rundfunksendungen außerhalb des eigentlichen Rundfunkbandes, sondern auch der Empfang von Aussendungen, die sich nicht an die Allgemeinheit wenden (z.B. Polizei- oder Flugfunk) und die aus Gründen des Fernmeldegeheimnisses und der Vorgabe des Grundgesetzes als schutzwürdig anzusehen sind, ermöglicht.

Daraus resultiert die Schutzvorschrift des § 86 TKG. Auch das Strafgesetzbuch stellt mit § 201 den Bruch des im Grundgesetz garantierten Schutzes des nicht öffentlich gesprochenen Wortes unter Strafe.

Bis 1992 waren Rundfunkempfangsanlagen in Deutschland technisch so ausgelegt, daß nur die dem Rundfunk zugewiesenen Frequenzbänder empfangen werden konnten. Die Aufhebung der Frequenzbandgrenzen im Jahre 1992 führte zwar nicht dazu, daß jetzt Radiogeräte mit größeren Frequenzbereichen produziert wurden, aber im Markt wurden folglich Funkscanner angeboten, die als Empfangsanlage alle ausgesendeten Nachrichten empfangen können.

Objektiv betrachtet sind diese Geräte "normale Rundfunkempfänger" wie jeder andere Radioempfänger, der mit einer CE-Kennzeichnung in den Verkehr gebracht, also verkauft werden kann.

Wer jedoch in Anbetracht des Abhörverbots - wie im Telekommunikationsgesetz beschrieben - einen Funkscanner erwirbt, muß wissen, daß nicht jede Nutzung erlaubt ist, die durch technische Mittel ermöglicht wird. Der verantwortliche Umgang damit liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen. Die Justiz wird in den nächsten Jahren mit Sicherheit noch reihenweise Urteile zum widerrechtlichen Umgang mit Funkempfängern sprechen.

Änderungen, Irrtümer, Fehler vorbehalten!

Bitte beachten: Die hier gemachten Informationen sind ohne Gewähr und stellen auch keine rechtlichen Informationen oder Belehrungen da. Änderungen sind jederzeit möglich. Wir empfehlen aktuelle Informationen direkt bei www.bundesnetzagentur.de  abzufragen!

 

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